Themen

Artikel Okt 2020
Baden-Württemberg: Terminevon Robin Krahl Im Rahmen unserer Tacheles-Reihe sind folgende Veranstaltungen geplant: Prof. Dr. Jörg Arnold Dr. Stefan Brink Prof. Dr. Roland Hefendehl [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
Baden-Württemberg: Polizeiliche Langzeit-Videoüberwachung von zwei Tübinger Wohnprojekten unzulässigvon Robin Krahl Mit der Pressemitteilung vom 16. Juni 2020 macht die HU den Beschluss des Landgerichts Tübingen vom 11. März 2020 bekannt. Der Beschluss verbietet der Polizei (und der Staatsanwaltschaft) in eigener Machtvollkommenheit zwei linke Wohnprojekte in Tübingen einer Langzeit-Videoüberwachung zu unterziehen.... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
Baden-Württemberg: Digitalpakt Schulevon Udo Kauß Für die HU LV Baden-Württemberg führt Vorstandsmitglied Britta Schinzel kritischen Austausch mit dem Kultusministerium des Landes. Zusammen mit Vorstandsmitglied Robin Krahl wird hierbei insbesondere kritisiert, dass ganz offenbar microsoft-Produkte in der Gunst des Ministeriums stehen und strukturgebend das Terrain beherrschen,... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
Baden-Württemberg: Kloster und Straßenbau im Tal des Tennenbachsvon Ulrich Niemann Die HU führt zurzeit ein Verfahren wegen der allgemeinen Möglichkeit der Nutzung der kleinen, frühgotischen, landeseigenen Kapelle im Tennenbachtal in Emmendingen. Daneben läuft ein auch weiteres Verfahren – mit anderer Zielsetzung und anderen Beteiligten: Der Landkreis Emmendingen hat ab 2007... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
Baden-Württemberg: Behördentransparenz? Nicht bei Corona-Daten.von Udo Kauß Der Vorsitzende des LV BaWü, Udo Kauß, hat Ende März in eigenem Namen nach dem Landesinformationsgesetz BaWü (LIFG) anonymisierte Auskünfte aus den beim Gesundheitsamt Freiburg/Breisgau Hochschwarzwald seit Februar 20 eingegangenen ärztlichen Mitteilungen von Todesfällen beantragt, bei denen eine Coronainfektion vorgelegen... [weiterlesen]
Artikel Mai 2020
Digitalpakt Schulevon Udo Kauß Anfang Februar warnte die Humanistische Union Baden-Württemberg in einer Presseerklärung vor den daten-schutzrechtlichen Mängeln des zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen geschlossenen „Digitalpakt Schule.“ Weder der „Digitalpakt Schule“, noch die vom Kultus-ministerium Stuttgart hierzu heraus-gegebenen Anwendungshinweise, verlören ein Wort zu... [weiterlesen]
Artikel Mai 2020
Corona-Splitter aus Baden-Würtembergvon Udo Kauß Empfingen im Corona-Modus In der SüdwestPresse, Neckar-Chronik vom 21.03.2020, war zu lesen, dass die kleine Gemeinde Empfingen eine private Sicherheitsfirma beauftragt hat, „die öffentliche Ordnung im Zuge der aktuellen Corona-Krisensituation zu wahren. Dabei sollen die Wachleute, die sonst für private... [weiterlesen]
Artikel Mai 2020
Die Kapelle in Emmendingen-Tennenbacher Kapellevon Ulrich Niemann „ … es giebt wenig Stellen im Schwarzwald, welche derartig mit einem Gefühl der Vergänglichkeit irdischer Dinge berühren, als dieser sonderbar stille, weltabgelegene Rest des Klosters Thennenbach, um den ringshin die Natur sich ihr ältestes Recht zurückerobert hat.“ Der Schriftsteller... [weiterlesen]
Artikel Dez 2019
Tennenbacher Kapelle In Ausgabe 1/2019 der Mitteilungen berichteten wir von unserem Versuch, die landeseigene Kapelle Tennenbach für eine Veranstaltung zum Thema Trennung von Staat und Kirche zu nutzen. Das Amt Vermögen und Bau Freiburg verweigerte uns die Genehmigung der Veranstaltung: Aufgrund einer... [weiterlesen]
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