Pressemeldungen

Pressemeldung Sep 2021

Verfassungsschutz – Fremdkörper in der Demokratie Vom 3. bis zum 8. Oktober zeigen wir in Freiburg die Ausstellung „Versagen mit System“, die sich mit der Geschichte und dem Wirken des Verfassungsschutzes befasst. Als Rahmenprogramm finden zwischen dem 20. September und dem 8. Oktober fünf Veranstaltungen statt,... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2021

Sterben mit oder an Corona, das ist hier die Frage!von Udo Kauß Klage gegen Gesundheitsamt Freiburg, das die Herausgabe der konkreten Todesursachen der mit einer COVID-19-Infektion Verstorbenen verweigert. Täglich in der Printpresse, stündlich im Hörfunk oder in den TV-Nachrichten werden wir über den aktuellen Stand der Gefährlichkeit der Corona-Pandemie unterrichtet. Zentraler Bestandteil... [weiterlesen]

Pressemeldung Apr 2021

Gerichtlicher Erfolg für Grund- und Freiheitsrechtevon Rolf Gössner und Udo Kauß 38 Jahre rechtswidrige Überwachung darf nicht ohne politische und rechtliche Konsequenzen für den „Verfassungsschutz“ bleiben! Begründung des Revisionsurteils des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig) in der Verwaltungsstreitsache Dr. Rolf Gössner . /. Bundesamt für Verfassungsschutz liegt inzwischen vor (BVerwG 6 C 11.18 vom... [weiterlesen]

Pressemeldung Feb 2021

Corona alias Covid 19: Wissen und Nichtwissen über Verbreitung, Gegenmaßnahmen und Öffnungenvon HU LV Baden-Württemberg Online-Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Vortragsreihe TACHELES der Humanistischen Union Baden-Württemberg und des Instituts für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Freiburg in Kooperation mit dem Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen (AKJ) Donnerstag, 18. Februar 2021, 17.30 Uhr Teilnahme unter strafrecht-online.org/tacheles Vortrag von Prof.... [weiterlesen]

Pressemeldung Dez 2020

Vier Jahrzehnte Verfassungsschutz-Skandal rechtskräftig beendetvon Ort: Bundesgeschäftsstelle der Humanistischen Union Nach 15 Jahren endlich Rechtssicherheit im Rechtsstreit Dr. Rolf Gössner . /. Bundesamt für Verfassungsschutz Nach vier Jahrzehnten geheimdienstlicher Überwachung und 15 Jahren Verfahrensdauer hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig am 14. Dezember 2020 die Revision der beklagten Bundesrepublik Deutschland zurückgewiesen (BVerwG... [weiterlesen]

Pressemeldung Okt 2020

Baden-Württemberg: Terminevon Robin Krahl In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 19 – 19 Im Rahmen unserer Tacheles-Reihe sind folgende Veranstaltungen geplant: Prof. Dr. Jörg Arnold vom Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, Freiburg zum Thema „Strafverteidigung und Rechtsextremismus “ Dr. Stefan Brink, Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Stefan... [weiterlesen]

Pressemeldung Aug 2020

Baden-Württemberg: Polizeiliche Langzeit-Videoüberwachung von zwei Tübinger Wohnprojekten unzulässigvon Robin Krahl In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 26 – 27 Mit der Pressemitteilung vom 16. Juni 2020 macht die HU den Beschluss des Landgerichts Tübingen vom 11. März 2020 bekannt. Der Beschluss verbietet der Polizei (und der Staatsanwaltschaft) in eigener Machtvollkommenheit zwei... [weiterlesen]

Pressemeldung Aug 2020

Baden-Württemberg: Kloster und Straßenbau im Tal des Tennenbachsvon Ulrich Niemann In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 28 – 29 Die HU führt zurzeit ein Verfahren wegen der allgemeinen Möglichkeit der Nutzung der kleinen, frühgotischen, landeseigenen Kapelle im Tennenbachtal in Emmendingen. Daneben läuft ein auch weiteres Verfahren – mit anderer Zielsetzung und... [weiterlesen]