Das belagerte Internet. Netzpolitik in Zeiten der Geheimdienste
| Datum: | Donnerstag, 20. Februar 2014 |
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Die sich überstürzenden Enthüllungen über die weltweiten Datenerfassungen des NSA – jüngst der weltweiten Handy-Ortung durch den NSA – lässt die Frage nach den Technologien stellen, die solches ermöglichen und aus Science Fiction alltägliche Realität werden lassen.
Mit diesem Satz begann schon das Einladungsschreiben zu unserer TACHELES-Veranstaltung mit Agata Królikowski im Dezember letzten Jahres. Unser Referent Stefan Hügel wird das Thema von einem anderen Blickwinkel heraus behandeln. Mehrfach musste bereits das Bundesverfassungsgericht einschreiten, um die Rechte der Menschen vor staatlichen Institutionen zu schützen. Wohl unzureichend, wenn wir uns die durch Edgar Snowden bekannt gemachte Überwachung des Internet durch die amerikanische NSA vor Augen führen. Aber es ist nicht nur „der Staat“ mit seinen Behörden, sondern auch und gerade die private Wirtschaft hat größtes Interesse an unseren Daten und
ihrer Verwertung und nimmt auf die Netzpolitik Einfluss.
Netzpolitik hat mehr Facetten als nur die der Überwachung. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages hat in der vergangenen Legislaturperiode die unterschiedlichen Bereiche der Netzpolitik umfassend ausgeleuchtet.
Im rund 2000 Seiten starken Bericht wurden 12 Themengebiete behandelt – jedes wäre eine eigene Enquete-Kommission wert gewesen.
Unser Referent wird aus aktuellem Anlass zunächst das Thema Überwachung etwas genauer behandeln: Überwachung durch Geheimdienste, durch staatliche Behörden und durch Wirtschaftsunternehmen – und was wir dagegen tun können (wenn wir das wollen).
Im zweiten Teil seines Vortrages wird Stefan Hügel einen Überblick geben über die weiteren Themen der Netzpolitik – von der Internet-Kompetenz über Fragen des Urheberrechts bis zur internationalen Internet-Governance. Als Abschluss sollen Handlungsmöglichkeiten diskutiert werden – in der Politik und im eigenen Umfeld.
Zur Person: Stefan Hügel ist Informatiker und arbeitet als IT-Berater. Er ist Vorstandsvorsitzender des FifF und Mitglied der Humanistischen Union, deren Frankfurter Ortsverband er vorsteht.